Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Michael Labetzke, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE GRÜNEN PP, appelliert an den Bremer Senat, an der Zielzahl für die Ortspolizeibehörde Bremerhaven trotz schwindender Haushaltsmittel festzuhalten. Außerdem fordert er eine ergebnisorientierte […]

Am vergangenen Freitag tagte die Bremer Klima-Enquetekommission digital und leider nicht, wie vorgesehen, in Bremerhaven. Dennoch spielten Maßnahmen der Seestadt für Klimaschutz und Klimaanpassung eine wichtige Rolle. Die Fraktion DIE […]

Am Montag hat eine interfraktionelle Sitzung die für den 4. Februar angesetzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung abgesagt. Die Fraktion DIE GRÜNEN PP sehen dies mit Sorge und kritisieren, dass die Politik […]

Die Fraktion DIE GRÜNEN PP in Bremerhaven begrüßt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bremen hinsichtlich des Böllerverbots an Silvester. Zugleich hat sie kein Verständnis für die erneute Kritik der Bremer FDP […]

Bund, Länder und Kommunen tragen bei den Maßnahmen gegen das Corona-Virus große Verantwortung. Die Städte und ihre Gesundheitsämter spielen dabei vor Ort eine sehr wichtige Rolle. Die Macht der Exekutive […]

Fünf Jahre nach der Einigung auf das Pariser Abkommen hat UN-Generalsekretär Guterres alle Staaten aufgerufen, den „Klimanotfall“ zu erklären. Er warnt vor einem „katastrophalen Temperaturanstieg“ noch in diesem Jahrhundert. Die […]

Die gegenwärtige Situation der Corona-Neuinfektionen und der vielen Todesfälle sorgt für zunehmende Verunsicherung. Die Lage in den Krankenhäusern bringt das Personal an die Grenze der Belastbarkeit. Zahlreiche Bundesländer, u.a. Bremerhavens […]

Oberstufenschüler*innen des Schulzentrums Carl von Ossietzky haben gegen ihre Unterrichtsbedingungen protestiert. Julia Stephan-Titze, bildungspolitische Sprecherin der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN PP, unterstützt die Schüler*innen und fordert mehr Entscheidungsspielräume für die einzelnen […]

In der September-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hatte die Koalition den Antrag von DIE GRÜNEN PP zur Einführung einer Sozialwohnquote in den Bau- und Umweltausschuss überwiesen. Dort sollte er fachlich beraten werden. […]

Überrascht und erschrocken verfolgt der wirtschaftspolitische Sprecher der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN PP die Vorgänge um den Gesamthafenbetriebsverein (GHBV), die jetzt offenbar zur Insolvenz des traditionsreichen Personaldienstleiters führen. Er wundert sich […]