Am vergangenen Freitag tagte die Bremer Klima-Enquetekommission digital und leider nicht, wie vorgesehen, in Bremerhaven. Dennoch spielten Maßnahmen der Seestadt für Klimaschutz und Klimaanpassung eine wichtige Rolle. Die Fraktion DIE GRÜNEN PP freut sich über die vielen Aktivitäten in der Stadt, vermisst aber Maßnahmen des Magistrats sowie eine langfristige Strategie für eine Klimaneutralität Bremerhavens. Oberbürgermeister Melf Grantz blieb in dieser Hinsicht wichtige Antworten schuldig.
„Die interessanten Initiativen von AWI, Klimahaus oder Frosta entlassen den Magistrat nicht aus seiner zentralen Verantwortung. Und die lautet: Klimaneutralität Bremerhavens am besten bis 2035“, betont Michael Labetzke, Vertreter von DIE GRÜNEN PP im Bau- und Umweltausschuss. „Herr Grantz hat sich in der Klima-Enquete mit fremden Federn geschmückt und für den Magistrat Einzelmaßnahmen aufgezählt, die kein Gesamtbild ergeben. Dies ist bedauerlich, da wir in Bremerhaven durchaus belastbare Klimaschutzprogramme haben, die aber evaluiert und angepasst werden müssten. Das hatten wir GRÜNE PP im September 2019 in der Stadtverordnetenversammlung gefordert. Die Koalition hat lediglich einen Arbeitskreis Klimaschutz ohne verbindliche Ziele ins Leben gerufen, zu mehr hat es nicht gereicht.“
Darum halten DIE GRÜNEN PP an der Forderung fest, Bremerhaven brauche dringend eine langfristige Strategie für Klimaschutz und Klimaanpassung: „Wir müssen ein Gesamtziel für Bremerhaven definieren. Auf dieser Grundlage müssen wir Handlungsfelder wie beispielsweise „Mobilität“ oder „Gebäude“ festlegen und uns für diese Sektoren auf Roadmaps mit Meilensteinen einigen. Bislang haben wir nicht einmal einen Überblick (Kennzahlen bzw. Bilanzen) darüber, in welchen Sektoren wieviel Energie verbraucht wird. Oberbürgermeister Grantz hätte in der Klima-Enquete solch eine Klimaschutzstrategie präsentieren müssen. Doch da kam nichts. Wir fordern deshalb den Magistrat und die Regierungskoalition auf, endlich ein verbindliches Klimaschutzziel für Bremerhaven zu erarbeiten sowie einen konkreten Plan, wie wir dieses Ziel erreichen sollen“, so Labetzke abschließend.