Zu jeder Stadtverordnetenversammlung stellen wir Anträge und Anfragen zu Themen, die für Bremerhaven relevant sind. Diese findest Du hier chronologisch abgelegt.
2022
Stadtverordnetenversammlung 22.09.2022
Stadtverordnetenversammlung 05.07.2022
> Aktionsprogramm Initiative Inklusion im Betrieb zur Förderung neuer Inklusionsbetriebe
bzw. Abteilungen umsetzen
> Gesundheitsfachkräfte an Bremerhavener Schulen aufstocken
> Obdachlosigkeit bekämpfen – Housing First in Bremerhaven einführen
> Gespräche mit Nachbargemeinden zu Einführung einer Straßenbahn bzw. Regional-Stadtbahn
> Straßenbahn: Ausschreibung für standardisierte Bewertung
> Nachhaltigkeitsmanager*in für Bremerhaven
Stadtverordnetenversammlung 31.03.2022
> Maßnahmen gegen den Klimawandel: Mehrweg bei öffentlichen Veranstaltungen und
Märkten
> Temporäre Reduzierung der Fahrbahnen in der Columbusstraße
> Präventive Schuldner*innenberatung stärken und weiterentwickeln
> Aktionsprogramm Initiative Inklusion im Betrieb zur Förderung neuer Inklusionsbetriebe
bzw. Abteilungen umsetzen
> Städtepartnerschaft Kaliningrad neu bewerten
Stadtverordnetenversammlung 10.02.2022
> Bremerhaven – klimaneutral bis 2045: Die Wirtschaft und den kommunalen Haushalt
schützen und Lock-in-Effekte benennen
> Befunde der Schuleingangsuntersuchungen stadtteilbezogen erfassen
> Deutsches Schifffahrtsmuseum: Aufklärung statt Schuldzuweisungen
> Bremerhaven-klimaneutral bis 2045: Was bedeuten die Ergebnisse der Enquete-Kommission für Bremerhaven
> Verstetigungen der Strategie des Prinzips des Gender Mainstreaming braucht ein gutes
Wissensfundament
> Maßnahmen gegen den Klimawandel: Mehrweg bei öffentlichen Veranstaltungen und
Märkten
2021
Stadtverordnetenversammlung 16.12.2021
Stadtverordnetenversammlung 30.09.2021
> Förderung beruflicher Weiterbildung
> Förderung von naturnahen Gärten und Beschluss eines Ortsgesetzes zum Verbot von sogenannten „Schottergärten“
> Ein Jugendparlament für Bremerhaven
> Zukunftskonzept für den sozialen Wohnungsbau erstellen
> Teilhabechancengesetz für Weiterbildung und Qualifizierung nutzen – Maßnahmen des §16i und §16e im örtlichen Beirat beschließen
> Bremerhaven – Klimaneutral bis 2045: Querschnittsaufgabe organisieren
> Geht da doch noch etwas? Fahrradleasing für Beschäftigte des Magistrats
> Datenspeicherung bei der Ortspolizeibehörde
> Pachtvertrag mit dem Verein Stiftung Hafenbiene
> Teilnahme von Migrant*innen im Leistungsbereich des SGB II am Kompetenzfeststellungsverfahren „My Skills“
> Gründungsbegleitende Vereinbarung zum Job-Center als gemeinsamer Einrichtung der Stadt Bremerhaven und der Agentur für Arbeit Bremerhaven – psychosoziale Beratung / Suchtberatung
> Gründungsbegleitende Vereinbarung zum Job-Center als gemeinsamer Einrichtung der Stadt Bremerhaven und der Agentur für Arbeit Bremerhaven – Arbeitsangelegenheiten
> Gründungsbegleitende Vereinbarung zum Job-Center als gemeinsamer Einrichtung der Stadt Bremerhaven und der Agentur für Arbeit Bremerhaven
> Umsetzung des Gender Mainstreaming in der Bremerhavener Verwaltung
> Krankenversicherungsschutz in Bremerhaven
> Geplantes Bauvorhaben Kita Gaußstraße
Stadtverordnetenversammlung 15.07.2021
> Auch in Krisenzeiten handlungs- und beschlussfähig bleiben: Anschaffung einer leistungsfähigen Videokonferenzsoftware
> Mehr Macht den Bürger*innen: Verbesserung der Bürgerbeteiligung durch Absenkung
Beteiligungs- und Entscheidungsquoren
> Bekenntnis der Stadtverordnetenversammlung zum Klimaschutzziel der Bundesrepublik:
Klimaneutral bis 2045
Stadtverordnetenversammlung 16.06.2021
> Förderung von naturnahen Gärten und Beschluss eines Ortsgesetzes zum Verbot von sogenannten „Schottergärten“
> Maßnahmen gegen den Klimawandel: Fachstelle energetische Gebäudesanierung
> Maßnahmen gegen den Klimawandel: Schluss mit der Öl-Verbrennung im SWB-Heizkraftwerk Bremerhaven-Mitte
> Vorbei mit heimlich, still und leise: Erstellung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2021-2025 mit breiter Beteiligung der Bürger*innen und mit politischen Beschlüssen der gewählten Vertreter*innen
Stadtverordnetenversammlung 22.04.2021
> Der Faire Handel als Impuls für die Bremerhavener Innenstadt
> Urteil des Verwaltungsgerichtes Bremen zum Fragerecht der Stadtverordneten Schlussfolgerungen für die zukünftige Arbeit
> Maßnahmen gegen den Klimawandel – Aufbau einer Ladeinfrastruktur für elektrisch betriebene Fahrzeuge in Bremerhaven
> Modellprojekt Aufsuchende Altenarbeit-Hausbesuche einführen
Stadtverordnetenversammlung 04.03.2021
2020
Stadtverordnetenversammlung 26.11.2020
Stadtverordnetenversammlung 14.07.2020
Stadtverordnetenversammlung 09.06.2020
> Umbau von mehrstreifigen Straßen in Bremerhaven
> Bremerhaven zum „sicheren Hafen“ und zur „Stadt der Zuflucht“ erklären Erarbeitung eines freiwilligen Aufnahmeprogrammes der Kommune Bremerhaven für im Mittelmeer in Seenot geratene Menschen
> Steuerungsstruktur in der kommunalen Integrationsarbeit neu aufstellen
> Handlungsfelder im Integrationskonzept Vielfalt und Chancengleichheit erweitern
> Maßnahmen gegen den Klimawandel: Klimaneutrale Energie für das Werftquartier
> Auch Bremerhaven hat „Respekt!“
> Feststellung einer „außergewöhnlichen Notsituation“ gem. Art. 131 a Abs. III Landesverfassung