GRÜNE PP widersprechen Herrn Raschens Halbwahrheiten 15. Februar 202126. März 2021 Die Fraktion DIE GRÜNEN PP hat für den Ausschuss Verfassung und Geschäftsordnung einem Beschlussverfahren im Umlauf widersprochen, da dies nicht von der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung gedeckt ist. In seiner öffentlichen […]
An Zielzahlen für Bremerhavens Polizei festhalten 10. Februar 202126. März 2021 Michael Labetzke, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE GRÜNEN PP, appelliert an den Bremer Senat, an der Zielzahl für die Ortspolizeibehörde Bremerhaven trotz schwindender Haushaltsmittel festzuhalten. Außerdem fordert er eine ergebnisorientierte […]
Klimaschutz in Bremerhaven: Es fehlt die langfristige Strategie! 9. Februar 202126. März 2021 Am vergangenen Freitag tagte die Bremer Klima-Enquetekommission digital und leider nicht, wie vorgesehen, in Bremerhaven. Dennoch spielten Maßnahmen der Seestadt für Klimaschutz und Klimaanpassung eine wichtige Rolle. Die Fraktion DIE […]
Zur Vertagung der Stadtverordnetenversammlung: Endlich digitale Formate schaffen! 3. Februar 202126. März 2021 Am Montag hat eine interfraktionelle Sitzung die für den 4. Februar angesetzte Sitzung der Stadtverordnetenversammlung abgesagt. Die Fraktion DIE GRÜNEN PP sehen dies mit Sorge und kritisieren, dass die Politik […]
GRÜNE PP begrüßen Bestätigung des Böllerverbots 30. Dezember 202025. März 2021 Die Fraktion DIE GRÜNEN PP in Bremerhaven begrüßt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bremen hinsichtlich des Böllerverbots an Silvester. Zugleich hat sie kein Verständnis für die erneute Kritik der Bremer FDP […]
Corona: Verwaltung beschließt und Politik tappt im Dunkeln 17. Dezember 202025. März 2021 Bund, Länder und Kommunen tragen bei den Maßnahmen gegen das Corona-Virus große Verantwortung. Die Städte und ihre Gesundheitsämter spielen dabei vor Ort eine sehr wichtige Rolle. Die Macht der Exekutive […]
Klimaschutz: Festes Ziel für Bremerhaven vereinbaren! 16. Dezember 202025. März 2021 Fünf Jahre nach der Einigung auf das Pariser Abkommen hat UN-Generalsekretär Guterres alle Staaten aufgerufen, den „Klimanotfall“ zu erklären. Er warnt vor einem „katastrophalen Temperaturanstieg“ noch in diesem Jahrhundert. Die […]
Corona: GRÜNE PP fordern stärkeren Infektionsschutz 11. Dezember 202025. März 2021 Die gegenwärtige Situation der Corona-Neuinfektionen und der vielen Todesfälle sorgt für zunehmende Verunsicherung. Die Lage in den Krankenhäusern bringt das Personal an die Grenze der Belastbarkeit. Zahlreiche Bundesländer, u.a. Bremerhavens […]
Schule und Corona – Mehr Verantwortung vor Ort 1. Dezember 202025. März 2021 Oberstufenschüler*innen des Schulzentrums Carl von Ossietzky haben gegen ihre Unterrichtsbedingungen protestiert. Julia Stephan-Titze, bildungspolitische Sprecherin der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN PP, unterstützt die Schüler*innen und fordert mehr Entscheidungsspielräume für die einzelnen […]
Bremerhaven braucht die Sozialwohnquote! 13. November 202025. März 2021 In der September-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hatte die Koalition den Antrag von DIE GRÜNEN PP zur Einführung einer Sozialwohnquote in den Bau- und Umweltausschuss überwiesen. Dort sollte er fachlich beraten werden. […]
