GRÜNE PP zum Bremerhavener Haushalt 15. Dezember 202115. Dezember 2021 Am kommenden Donnerstag wird die Stadtverordnetenversammlung über den Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beraten. Die Fraktion DIE GRÜNEN PP hat einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf des Magistrats eingebracht. In […]
Rechtssicherheit bei Kita-Planung! 3. Dezember 202115. Dezember 2021 Der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung, Thorsten Raschen, hat am Wochenende in der Nordsee-Zeitung Kritik am Umweltschutzamt geäußert, weil dieses ein Fledermausgutachten für die Genehmigung des Kita-Baus an […]
Erneut rüffelt das Verwaltungsgericht den Magistrat. 2. Dezember 202115. Dezember 2021 Stellenhebung des Leiters der Ortpolizeibehörde. Wieder einmal musste das Verwaltungsgericht rechtlich falsche Beschlüsse des Magistrats korrigieren. In einem Eilverfahren erklärt es den Stellenaufstieg des Leiters der Ortspolizeibehörde Bremerhaven, Harry Götze, […]
Grüne PP: Corona – Jetzt alle verfügbaren Schutzmaßnahmen nutzen! 1. Dezember 202115. Dezember 2021 Die Fraktion DIE GRÜNEN PP fordert angesichts der massiven Ausbreitung der Corona-Pandemie den Magistrat dazu auf, alle Möglichkeiten zu nutzen, um die Infektionszahlen in Bremerhaven wieder zu senken und die […]
GRÜNE PP fordern: Eine Stadt für alle, nicht nur für einige! 8. November 20212. Dezember 2021 Vor rund einer Woche hat der im Werftquartier engagierte Investor Dieter Petram gegenüber buten und binnen in Frage gestellt, ob es in Bremerhaven überhaupt wirkliche Armut gebe. Diese Aussage überrascht […]
Columbusstraße und Innenstadtverkehr neu denken! 17. Oktober 20212. Dezember 2021 Die Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN PP begrüßt, dass ein Gutachten der Handelskammer und der Entwicklungsgesellschaft Alter/Neuer Hafen (Bean) Bewegung in die Debatte über die Columbusstraße bringt. Wenn ein Rückbau und damit […]
Bedenklicher Zwischenbericht zur Najade 11. Oktober 202118. Oktober 2021 Ein Zwischenbericht des Bundesrechnungshofes zum Nachbau der Najade lässt die Debatte über Sinn und Unsinn dieses Projekts wiederaufleben. Die Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN PP hofft, dass die notwendige Diskussion transparent und […]
Reisezentrum Bremerhaven: Vorwürfe aus der Luft gegriffen 9. Oktober 202118. Oktober 2021 Zurzeit wird darüber verhandelt, wie die Nordwestbahn ihrer Verpflichtung nachkommen wird, in Bremerhaven ab 2023 einen Schalter für Bahnkund*innen vorzuhalten. Die Deutsche Bahn wird ihr Reisezentrum Ende kommenden Jahres schließen. […]
GRÜNE PP: Fahrradleasing für Beschäftigte des Magistrats. Geht da noch etwas? 27. September 202128. September 2021 Laut Medienberichten konnten sich der Bremerhavener Magistrat nicht mit seinem Gesamtpersonalrat auf ein Fördermodell zur Anschaffung von Fahrrädern oder E-Bikes einigen. Dies hat zur Folge, dass der Magistrat vorerst keine […]
GRÜNE PP fordern ein Zukunftskonzept für den sozialen Wohnungsbau 22. September 202128. September 2021 Der soziale Wohnungsbau ist ein wesentlicher Teil einer aktiven Sozialpolitik. Allerdings wurde er zuletzt auf allen politischen Ebenen vernachlässigt. Petra Coordes, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE GRÜNEN PP, schlägt nun […]
