Bericht aus dem Häfen-Ausschuss der bremischen Bürgerschaft

„Die Online-Premiere ist gelungen“. so Maurice Müller, Vorsitzender des Häfenausschusses. „Die Debatte politischer Beschlüsse im Häfenausschuss ist heute gelungen. Zudem haben sich viele Bremerhavener*innen und Bremer*innen“ in den Online-Stream der Sitzung eingeloggt. Ich danke allen Beteiligten für die sehr gute digitale Debattenkultur, so Müller weiter.

Das große Thema des Ausschusses war die Corona-Krise und ihre Auswirkungen. Die Häfen sind weiter funktionsfähig und das Häfenressort stellt zusammen mit den beteiligten Unternehmen den Gesundheitsschutz der Mitarbeitenden im Hafen sicher. Maurice Müller fragte dazu nach: Nachdem in der Nordsee-Zeitung zuvor Verbesserungen angemahnt wurden, hat das Ressort diese schnell umgesetzt, so dass der Gesundheitsschutz sichergestellt ist.

Die bremischen Häfen sind vom Bund als systemrelevante logistische Infrastruktur bewertet worden. Daher bemüht sich der bremische Senat um Unterstützung von der Bundesebene. Viele Fragen im Umgang mit der Corona-Krise, zum Beispiel der Häfengebühren werden vom Häfenressort zudem mit den Häfen in Hamburg abgestimmt. Die Senatorin erläuterte diese Maßnahmen in der Sitzung.  

Die Anfrage zur Situation des Columbus-Bahnhofs und des Hochwasserschutzes wurde in der Sitzung besprochen und im nächsten Protokoll berichtet. „Hier geht es um die Erreichbarkeit der Columbus-Kaje mit dem Zug“ so Dorothea Fensak.

Wirtschaftlich befasste sich der Ausschuss sowohl mit den bremischen Häfen als auch dem Flughafen.
Die Situation des Flughafens ist kritisch, so dass weitere Maßnahmen ergriffen wurden. Der weitere Verlauf rund um Flugreisen ist kaum absehbar, so dass das Thema weiter auf der Tagesordnung des Ausschusses bleibt.