Demokratie unter Druck 30. September 202430. September 2024 Die Wahlergebnisse in Thüringen, Sachsen und Brandenburg sind ein Angriff auf die Demokratie. Zum ersten Mal seit 1933 ist eine rechtsradikale Partei stärkste Kraft in einem Landesparlament. Dazu Christian Neuhäuser, […]
Klarstellung: Stadtrat Ralf R. Heinrich ist rechtlich einwandfrei gewählt 12. September 202414. September 2024 Die Nordsee-Zeitung berichtet am 10.9.2024 über ein Schiedsgerichtsverfahren im Bremerhavener Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Dabei wird unter anderem suggeriert, die Wahlen des ehrenamtlichen Stadtrats Ralf Rüdiger Heinrich sowie der Deputierten […]
GRÜNE+P: Bürgermeister Neuhoff täuscht die Öffentlichkeit 2. September 2024 In der Stadtverordnetenversammlung vom 29.8.2024 hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P den Magistrat gefragt, warum er in seinem Haushalt für die Sozialangaben rund 35 Millionen Euro weniger zur […]
