In der letzten Zeit sind die Bremerhavener Koalitionsparteien SPD und CDU mehrfach durch extrem aggressive und zum Teil persönlich beleidigende Angriffe auf Personen aufgefallen, die sich um Umweltschutz in der Stadt bemühen. Die Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNE + P kritisiert dieses destruktive Verhalten.
„SPD und CDU vergiften die kommunalpolitische Debatte“, sagt Fraktionsvorsitzender Claudius Kaminiarz. „Diese beiden Parteien sollten sich in der Kommunalpolitik einen anderen Stil angewöhnen. Selbstverständlich müssen wir uns nicht immer einig sein. Mit Argumenten können wir gerne hart streiten. Aber CDU und SPD versuchen gerade bei Umweltschutzthemen immer wieder mit Übertreibungen, Polemik und mit Unwahrheiten Stimmung zu machen. Wenn der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Sergej Strelow behauptet, das Bündnis Stadtgrün Bremerhaven versuche verzweifelt, Kinderbetreuung zu verhindern und jungen Leuten die Familiengründung zu erschweren, ist das nicht nur eine bösartige Unterstellung. Das ist eine glatte Lüge. Mit solchen Beschimpfungen zerstört die SPD das Miteinander in unserer Stadt.“
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Petra Coordes ergänzt: „Wenn die CDU in verbalen Attacken gegen den Umweltschutz den Auesee als „stinkende Kloake“ bezeichnet, ist das sachlich schlicht falsch. Wenn aber die SPD Bremerhavener Bürger:innen, die sich mit viel Einsatz um den Baumschutz in bemühen, als „Alte-Herren-Clubs“ diffamiert, ist eindeutig eine Grenze überschritten. Immerhin scheint die SPD das diesmal selbst gemerkt zu haben. Heimlich hat sie ihre Pressemitteilung auf der Homepage im Nachhinein geändert. Statt „Alte-Herren-Clubs“ steht da jetzt „einzelne Gruppierungen“. Dumm nur, dass die Nordsee-Zeitung die Originalversion zitiert hat. Wenn die SPD schon intern gemerkt hat, dass solche Beschimpfungen unwürdig sind, sollte sie auch öffentlich so viel Anstand haben und sich für diese Entgleisung beim Bündnis Stadtgrün entschuldigen“, schließt Coordes.
Für Rückfragen:
Claudius Kaminiarz, 0179 7312466; Petra Coordes, 01759902170
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