Stellungnahme Michael Labetzke zu Rückkehrforderungen an in Deutschland lebendende Syrer:innen 17. Dezember 202417. Dezember 2024 Michael Labetzke, der innen- und rechtspolitische Sprecher der Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN kritisiert Forderungen von AfD, BSW und CDU/CSU, Syrerinnen und Syrer möglichst schnell in ihre Heimat abzuschieben. „Solche […]
Bremerhavener Koalition verhindert Emissionskataster und klugen Klimaschutz 13. Dezember 202413. Dezember 2024 Bei der Stadtverordnetenversammlung im November haben SPD, CDU und FDP erneut gegen einen Antrag von GRÜNE + P gestimmt, der sich für mehr kommunalen Klimaschutz einsetzt. Der Grüne Bürgerschaftsabgeordnete Michael […]
Sprechstunden zur Bundestagswahl 2025 – Unser Angebot an die Wählerinnen und Wähler in Bremerhaven. 3. Dezember 20243. Dezember 2024 Michael Labetzke, Bremerhavener Kandidat der Grünen für die bevorstehende Bundestagswahl, bietet am 20.12.2024 einen zusätzlichen Termin für seine politische Sprechstunde an. Bis Weihnachten steht der Grüne Bürgerschaftsabgeordnete jeweils freitags von […]
Kita in Lehe: Grüne beantragen Akteneinsicht 26. November 2024 Die Diskussion um den geplanten Kita-Bau in Bremerhaven-Lehe wird aktuell intensiv geführt. Dabei vermisst die Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P Antworten auf wichtige Fragen, die sie immer wieder gestellt […]
Kita in Lehe: Klimaschutz und Kinderinteressen zusammendenken! 14. November 202414. November 2024 Die SPD Stadtverordnetenfraktion hat in einer Pressemitteilung den Vorwurf erhoben, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P würden Natur- und Klimaschutz gegen die Interessen von Kindern in Lehe ausspielen. Das ist falsch. […]
GRÜNE+P: Bürgermeister Neuhoff täuscht die Öffentlichkeit 2. September 2024 In der Stadtverordnetenversammlung vom 29.8.2024 hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P den Magistrat gefragt, warum er in seinem Haushalt für die Sozialangaben rund 35 Millionen Euro weniger zur […]
Karstadt-Gelände: Magistrat und Koalition ohne Investor und ohne Plan 19. August 2024 Oberbürgermeister Melf Grantz hat die Öffentlichkeit getäuscht, indem er dementieren ließ, dass erneut ein Investor für die Entwicklung des Karstadt-Geländes abgesprungen ist. Zwei Tage später die Kehrtwende: Der Oberbürgermeister bestätigt, […]
Stadthalle Bremerhaven: Koalition vergrault weiter gute Leute 19. August 202430. September 2024 Othmar Gimpel, Geschäftsführer der Stadthallen GmbH hat erklärt, dass er seinen Vertrag nicht verlängern wird. Damit verliert Bremerhaven eine weitere hochkompetente und engagierte Spitzenkraft. Der Grund hierfür ist ein weiteres […]
Ausschreibung Baudezernent*in: Hebelt der Magistrat die Mitbestimmung des Gesamtpersonalrates aus? 19. August 2024 Der Gesamtpersonalrat (GPR) des Magistrats verlangt ein strengeres Anforderungsprofil für die Stelle der bzw. des Baudezernent*in. Darum solle nach dem Willen des GPR der Ausschreibungstext ein abgeschlossenes Hochschulstudium in relevanten […]
GRÜNE + P: Haushaltspolitische Schizophrenie von CDU und FDP 1. August 202430. September 2024 Die Bremerhavener Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + P kritisiert denhaushaltpolitischen Populismus von FDP und CDU, wenn diese die Haushalte inBremerhaven und Bremen mit unterschiedlichem Maß messen. Claudius Kaminiarz,Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS […]
