Aufsuchende Altenarbeit: Wohin fließen die Landesmittel? 17. Mai 202417. Mai 2024 Wohin fließt das Geld für die Aufsuchende Altenarbeit, das Bremerhaven seit 2021 imRahmen des Landesprogramms Lebendige Quartiere erhält? Auf diese Frage erhieltPetra Coordes, sozialpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN + […]
Die Koalition und die Stadthalle: Kopflos und offenbar zerstritten 8. Mai 2024 Im Hauruckverfahren haben SPD, CDU und FDP im Ausschuss für Finanzen undWirtschaft die Sanierung der Stadthalle beschlossen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN + P kritisiert, wie dilettantisch die Koalition in dieser […]
Carsten Baumann tritt der Grünen Stadtverordnetenfraktion bei 21. April 202421. April 2024 Die Bremerhavener Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat bei ihrerFraktionssitzung am Dienstag den 16.4.2024 die Aufnahme des StadtverordnetenCarsten Baumann von Die PARTEI in die Fraktion beschlossen. Zugleich hat sich dieFraktion daraufhin […]
Grundwasseranstieg im Stadtsüden 18. April 202418. April 2024 Claudius Kaminiarz, Grüner Fraktionsvorsitzender, zum Grundwasser-Problem im Stadtsüden: „Die Stadt und die Koalition aus SPD, CDU und FDP müssen endlich die Probleme der Menschen ernstnehmen und machbare Lösungen finden. Zum […]
Koalition beschließt im Ausschuss Entmachtung der Einzelstadtverordneten 10. April 202430. September 2024 Die Koalition aus SPD, CDU und FDP hat heute im Ausschuss für Verfassung und Geschäftsordnung die faktische Entmachtung der Einzelstadtverordneten beschlossen. Das ist undemokratisch und rechtswidrig. Überraschenderweise hat der SPD-Stadtverordnete […]
Koalition will Rechte von Stadtverordneten massiv einschränken 9. April 202430. September 2024 Für die Sitzung des Ausschusses für Verfassung und Geschäftsordnung hat der Stadtverordnetenvorsteher eine Geschäftsordnungsänderung vorgelegt, die unter anderem den Einfluss von Einzelstadtverordneten deutlich einschränkt. Dies verstößt nach Ansicht der Stadtverordnetenfraktion […]
Fachkräftemangel in Kitas bekämpfen: „Perspektive Kita“ ausbauen 20. März 202430. September 2024 Zu wenig Personal für zu viele Kinder. Diese bundesweite Situation in Kitas ist auch inBremerhaven so. Neben langfristig angelegten Maßnahmen zur Gewinnung undQualifizierung von Fachkräften sind eine Reihe von Sofortmaßnahmen […]
Was erwarten wir von Magistratsmitgliedern? 18. März 202430. September 2024 Elena Schiller, Sprecherin der Grünen im Ausschuss Verfassung und Geschäftsordnung, hatdie schwammigen Anforderungen an den/die zukünftigen Schuldezernet:in kritisiert. Daraufhinwurde mehrfach behauptet, dass sei schon immer so gewesen und die Grünen […]
Schule braucht mehr Geld statt billige Scheinlösungen 17. März 202412. April 2024 Bremerhavener Lehrkräfte beklagen zunehmend, dass sie das System Schule nicht mehr aufrechterhalten können. Zuletzt hat es hierzu einen viel kommentierten Artikel in der Nordsee-Zeitung gegeben. Die Bremerhavener Grünen hoffen nun […]
Inflationsausgleich für hauptamtliche Magistratsmitglieder? 15. März 202430. September 2024 Der Bremerhavener Magistrat hat beschlossen, es sei die Privatsache der hauptamtlichen Dezernent:innen, wie sie mit den 3.000 Euro Inflationsausgleich umgehen wollen, die sie als Beamte erhalten. Das ist juristisch richtig, […]
