GRÜNE + P kritisieren reisefreudige Koalitionspolitiker

Die Nordsee-Zeitung hat berichtet, dass neben den Mitarbeiter:innen der Erlebnis Bremerhaven auch mehrere Bremerhavener Politiker bei der mehrtägigen Internationalen Tourismus-Börse (ITB) in Berlin anwesend gewesen sind. Die Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P fragt nach den sachlichen und privaten Gründen für dieses Großaufgebot.

„Neben dem Oberbürgermeister und Bürgermeistern, sind der Stadtverordneten­vorsteher und die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU zur ITB gereist. War das nötig?“ fragt Claudius Kaminiarz, Vorsitzender der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN + P. „Dass ein Oberbürgermeister bei einer Messe unsere Stadt repräsentiert, ist nachvollziehbar. Aber zwei Fraktionsvorsitzende? Wollten die vor Ort die Arbeit unserer Touristiker:innen kontrollieren? Trauen sie Herrn Grantz und Herrn Neuhoff nicht, wenn diese hinterher von der ITB berichten? Mit welcher fachlichen Expertise war Herr von Haaren in Berlin? Im Gegensatz zu Herrn Allers und Herrn Raschen gehört er zumindest dem Aufsichtsrat der Erlebnis Bremerhaven an. Aber was hat er bei der ITB erfahren, was die Mitarbeiter:innen nicht wesentlich kompetenter klären konnten?“

Diese Gruppenreise von SPD- und CDU-Politikern in die Hauptstadt wird einiges gekostet haben. Mit Sorgen schaut Kaminiarz darum auf die Ausgaben: „Gibt Bremerhaven in Zukunft tausende Euro für ähnliche Ausflüge zu Messen aus, zum Beispiel in den Bereichen Lebensmittel, Häfen oder auch Immobilien? Die Koalition aus SPD, CDU und FDP schafft es seit Jahren nicht, die kommunalen Einnahmen und Ausgaben in Waage zu bringen. Aktuell will Bremerhaven zum Teil Kleinstbeträge in den Bereichen Soziales, Kultur oder Bildung einsparen. Wir können unser knappes Geld also für wesentlich sinnvollere Zwecke ausgeben als für derart massive Bremerhavener Präsenz bei Messen. Wasser predigen, aber selber Wein trinken – das ist politisch und moralisch verwerflich. Zu diesem christ- und sozialdemokrati­schen Gruppenausflug haben wir GRÜNE + P einige Fragen, die wir in der kommenden Stadtverordneten­versammlung stellen werden“, kündigt Kaminiarz an. 

Für Rückfragen: Claudius Kaminiarz, 0179 7312466