11.09.2020

Bremerhaven muss Geflüchtete aufnehmen!

Das Geflüchtetenlager in Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist abgebrannt. Diese Katastrophe ist ebenso ein Sinnbild für die europäische Asylpolitik wie für das nationale Versagen der einzelnen Mitgliedsstaaten. Angesichts dieser Bilder aus Moria zeigt die Bremerhavener SPD nun mit dem Finger auf Innenminister Horst Seehofer und schlägt die Aufnahme von „Kindern aus Moria in unserer Stadt“ vor. Julia Stephan-Titze von der Stadtverordnetenfraktion DIE GRÜNEN PP sieht in diesem Sinneswandel der SPD ein gewisses Maß an Zynismus und politischer Kaltschnäuzigkeit.

„Bremerhaven muss Geflüchtete aus Moria aufnehmen“, sagt Stephan-Titze. „Kinder oder Erwachsene, Gesunde oder Kranke. Diese Menschen müssen endlich einen sicheren Hafen finden. SPD-Vizevorsitzende Janina Brünjes sagt zurecht: ‚Auch schon vor dem Brand war die Situation vor Ort menschenunwürdig‘. Ihre eigene Stadtverordnetenfraktion hat das leider anders gesehen. Im Frühjahr hat die SPD geschlossen gegen unseren Antrag gestimmt, Bremerhaven solle seine Bereitschaft erklären, Geflüchtete aus Seenot aufzunehmen und damit helfen, Lager wie in Moria zu entlasten. Jetzt spricht die Bremerhavener SPD medienwirksam von Menschlichkeit. Redlich wäre es, wenn sie sich zunächst dafür entschuldigt, dass sie noch vor kurzem mit CDU, FDP, BIW und AFD gegen genau die Humanität gestimmt hat, die sie jetzt fordert.“

Stephan-Titze ist gespannt, ob die SPD ihrer zur Schau getragenen Menschenfreundlichkeit auch Taten folgen lässt: „Wir können in Bremerhaven unseren Beitrag leisten. Bremerhaven muss sich in den Kreis der Städte einreihen, die Herrn Seehofer anbieten, Geflüchtete aufzunehmen. Dafür brauchen wir handfeste Beschlüsse des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung. Wie immer in der Politik gilt auch hier: ‚An ihren Taten sollt ihr sie erkennen‘. Wir hoffen sehr auf einen ehrlichen Sinneswandel in der SPD“, schließt Stephan-Titze.

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