19.09.2018

Hat Bremerhaven Millionen liegengelassen?

Haben der Oberbürgermeister und der rot-schwarze Magistrat in Bremer-haven eine millionenschwere Förderung durch ein Bundesprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur verschlafen? Dieser befürchtet die grünen Stadtverordnetenfraktion.

„In dem Bundesprogramm stehen 100 Millionen Euro zur Verfügung, die Förderquote beträgt für Haushaltsnotlagekommunen 90%, das heißt für 100.000 € kommunaler Investition hätte der Bund uns 900.000 € dazugeben“, erläutert Claudius Kaminiarz, finanzpolitischer Sprecher der Grünen Stadtverordnetenfraktion. „Der Bau- und Umweltsenator hat die Stadt Bremerhaven – per Mail vorab – am 1. August 2018 über das Programm informiert. Dem Bund mussten bis Ende des Monats Projektskizzen übermittelt werden. Die Stadt Bremen hat insgesamt 15,516 Millionen Euro angemeldet. Mit diesem Geld können dort unter anderem mehrere Schulturnhallen saniert werden. Bremerhaven hat nach unseren Informationen kein einziges Projekt eingereicht“, wundert sich Kaminiarz.

„Sollte sich Bremerhaven tatsächlich nicht um die millionenschwere Bundesförderung bemüht haben, wäre dies ein Skandal angesichts der prekären Lage unserer Stadtfinanzen“, meint Fraktionsvorsitzende Doris Hoch. „Aus dem Sportausschuss kenne ich den Sanierungsbedarf unserer Sportanlagen. Und Geld haben wir da für gar nichts mehr. Darum werden wir jetzt in den entsprechenden Ausschüssen Fragen zu diesem Förderprogramm stellen“, kündigt Hoch an.

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