Grüne unterstützen Meergestrüpp gegen Sirenengesänge des OB.

In letzter Zeit zeigt die SPD ein bemerkenswertes Interesse an der Initiative Meergestrüpp und dem Leher Dschungel. Der Oberbürgermeister und die SPD laden die Sprecher*innen der Initiative ein. Kurz darauf kündigen SPD Ortsvereine und der Unterbezirk eine Veranstaltung zur Neuen Aue an. Und natürlich wird eine weitere Zukunftswerkstatt versprochen. Doris Hoch, Vorsitzende der Grünen Stadtverordnetenfraktion, würde es begrüßen, wenn der Wille der Bürgerinnen und Bürger endlich Gehör findet, teilt allerdings die Skepsis von Meergestrüpp gegenüber den Angeboten des Oberbürgermeisters.

„Offenbar wird es Herrn Grantz und der SPD langsam mulmig angesichts der kommenden Gerichtsverhandlung zum Bürgerbegehren gegen ihre Bauvorhaben im Gebiet der Neuen Aue. Hastig werden echte Bürgerbeteiligung und was weiß ich noch versprochen. Dabei hat der Magistrat nie ehrlich versucht, mit den Menschen in Lehe ergebnisoffen über die Zukunft des Leher Dschungels zu sprechen. Mehr als eine Scheinbeteiligung ist bei den vergangenen Zukunftswerkstätten nicht rausgekommen. Es wundert uns nicht, dass Meergestrüpp die Lockrufe des Oberbürgermeisters zurückweist. Zumal der Magistrat die Aktiven der Initiative nur unter einer Bedingung an weiteren Planungen beteiligen will: Sie sollen das von ihnen erfolgreich organisierte Bürgerbegehren versenken. Das ist nichts anderes als Erpressung. Andersherum wird ein Schuh draus“, betont Hoch und fordert:

„Die rot-schwarze Koalition sollte die beiden Beschlüsse aufheben, gegen die sich das Bürgerbegehren wendet. Außerdem sollte sie von ihrer kleinlich formalistischen Zurückweisung des Bürgerbegehrens abrücken und damit endlich den Weg freimachen für den Bürgerentscheid, den 6.000 Bürgerinnen und Bürger wünschen. Es geht hier nicht um ein Kommunikationsproblem, wie der Leher SPD-Ortsvereinsvorsitzende meinte, sondern darum, dass die Menschen in der Stadt etwas anderes wollen, als der SPD-Oberbürgermeister. Und an diesem Punkt endet in Bremerhaven offenbar jede Bürgerbeteiligung – leider!“

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