
17.05.2017
Freibad Grünhöfe – Grüne freuen sich über die 180°-Wende der Koalition.
In der letzten Woche haben sich SPD und CDU, offensichtlich ohne vorherige Abstimmung, davon verabschiedet, den Zuschussbedarf des Freibads Grünhöfe so massiv zu kürzen, dass die Bürger*innen und der Förderverein um den Erhalt des Bades bangen mussten. Die Fraktion der Grünen in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung freut sich über diese Kehrtwende der Koalition.
Dazu meint Doris Hoch, Vorsitzende der Grünen Stadtverordnetenfraktion: „Wir sind sehr erleichtert, dass sich die SPD-CDU-Koalition nicht an ihre eigenen unsinnigen Beschlüsse hält. In ihrem aktuellen Haushaltssicherungskonzept steht zum Freibad Grünhöfe der Satz: „Die Aufrechterhaltung kann mittelfristig nur ohne Zuschüsse gewährleistet werden.“ Dies ist ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, der mit den Stimmen von SPD und CDU gefasst wurde, im letzten Herbst noch als Haushaltsänderungsantrag der Koalition. Herr Günthner (SPD) fordert nun das Freibad müsse „langfristig“ im Haushalt abgesichert werden. Die nahezu wortgleiche Forderung erhebt Herr Teiser von der CDU. Und die Fraktionsvorsitzenden Herr Allers und Herr Raschen folgen. Das ist gut so. Aber können die Bürgerinnen und Bürger diesem jüngsten Wendemanöver trauen? Wir Grünen fordern die Koalition auf, ihre eigenen Beschlüsse verbindlich zu revidieren und so unser Freibad langfristig finanziell abzusichern. Am besten vor dem nächsten Wendemanöver.“
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