27.09.2016

Grüne: „Herr Allers, persönliche Beschimpfungen lösen keine Probleme!“

Stellungnahme von Doris Hoch, Vorsitzende der Grünen Stadtverordnetenfraktion in Bremerhaven, zur Kritik vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Sönke Allers am Beschluss der Grünen Landesmitgliederversammlung zum Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB): „In seiner gestrigen Pressemitteilung zum OTB-Beschluss der Grünen reiht Herr Allers persönliche Beschimpfungen und sachliche Unkenntnis in einer Art und Weise aneinander, dass einem unwohl wird. Es ist legitim, die Haltung einer anderen Partei deutlich zu kritisieren. Das ist Politik. Unsere hafenpolitische Sprecherin, Sülmez Dogan, hat sich übrigens bei der Grünen Landesmitgliederversammlung selbst gegen die dort formulierte Position zum OTB ausgesprochen. Sie hat vor allem Zeitpunkt und Duktus des fraglichen Antrags kritisiert und damit entschieden die Meinung der Grünen Stadtverordnetenfraktion vertreten. Aber eines stellen wir hier klar: Selbstverständlich ist Maike Schaefers Position inhaltlich vom Rot-Grünen Koalitionsvertrag in Bremen gedeckt. Ich frage mich übrigens, ob Herr Allers solche Botschaften auch seinem Parteigenossen Gabriel schickt, wenn dieser in Berlin mal wieder die Ausbaukapazitäten der Offshore-Windenergie zugunsten der Kohle reduziert“, meint Hoch.

„Aber um Inhalte, um die Sache geht es Herrn Allers ja gar nicht“, bedauert Hoch weiter. „Was er gestern veröffentlicht hat, überschreitet jedes Maß einer rationalen Debatte. Das ist keine Politik, sondern nur cholerisch und niveaulos. Leider erleben wir dies in Bremerhaven häufiger. Letztlich zerstört dies unsere politische Kultur. Herr Allers scheint zu glauben, dass der Zweck die Mittel heiligt. In einer Demokratie tut er das nicht. Und darin liegt das eigentliche Problem solcher Entgleisungen. Bremerhaven steht in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen und wer in verantwortungsvoller Position an deren Lösung mitwirken möchte, darf nicht nur poltern und provozieren. Herr Allers sollte seine Wortwahl richtigstellen und dann können wir in der Sache diskutieren. Ob er daran ein Interesse hat, wird sich zeigen“, schließt Doris Hoch.

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