11.12.2015
Grüne wollen nachhaltiges Abfallkonzept (Abfallwirtschaftskonzept) für Bremerhaven - Umweltanalytik ist dringend zu vertiefen und Transparenz durchzusetzen
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Pressemitteilung von Vorstand und Fraktion zum Arbeitskreis Umwelt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bremerhaven
Mit den ausführlichen Ergebnissen zum Luftgüte- Rindenmonitoring und den Ergebnissen der Immissionsmessungen liegen nun seit einiger Zeit weitere wichtige Daten zur Deponieproblematik „Grauer Wall“ vor. Die Interpretation dieser Daten verlief wie gehabt in diesem Konflikt. Jede Seite zog ihre Schlüsse und widersprach der jeweils anderen Seite.
„Bei dem alleinigen Fokus auf den „Grauen Wall“ mangelt es aber daran, die Betrachtung und nachfolgende Problemstellungen in einen Gesamtzusammenhang zu stellen"., so das Vorstandmitglied Hannes Behrens in Vertretung des Arbeitskreises Umwelt bei den GRÜNEN.
„Und ganz klar müssen konzeptionelle Lösungen diskutiert werden. Die mit unserem Müll verbundenen Fragestellungen und die Suche nach besseren Lösungen ist in Betrachtung des Status quo und unserer Gewöhnung daran sowohl höchst aktuell als auch drängend."
Derzeit bearbeiten wir GRÜNEN noch viel aktiver unsere Umweltthemen über Arbeitskreise.Wir haben dafür zwei Intensiv- Arbeitsgruppen, wobei eine davon in der Schwerpunktthematik Abfallkonzept und Abfallvermeidung und die andere im Themenfeld Energie und Innovation arbeitet, und beide sind angekoppelt an eine größere Arbeitsgruppe, die zusammenhängend die Themen Umwelt, Energie, Stadt – und Freiraumplanung sowie Verkehr in Richtung Nachhaltigkeit und grüne Stadt entwickelt.
Wir sehen, dass es mit der 1977 in Betrieb genommenen Müllbeseitigungsanlage (Müllverbrennung) und der angegliederten Deponie auf der Basis von Überkapazitäten und der 2003 von der damaligen „GroKo“ in Bremerhaven unter OB Schulz durchgesetzten Privatisierung (Verkauf von 74,9 % Mehrheitsanteil an die Familie Rethmann (Remondis) einen langen, fortgesetzten Zielkonflikt zwischen Ökonomie und Ökologie gibt.", so Hannes Behrens.
Die GRÜNEN hat es also nicht verwundert, dass die SPD beim Thema Grauer Wall derart abgetaucht ist, und ebenso wenig überrascht, dass die CDU, insbesondere vor der Wahl, mit Herrn Bödeker oder Herrn Raschen als Lautsprecher und Umweltschützer für die Bürgerinitiative und als Kritiker der GRÜNEN aufgetreten waren.
„Wir wissen, dass die Situation für viele Anwohnerinnen und Anwohner unbefriedigend ist. Da wir aber an der Rechtslage nicht vorbeikommen, müssen wir kurzfristig die Umweltanalytik dringend vertiefen und auf allen Ebenen transparent halten. Das erwarten wir schon längst für die Daten, welche der Betreiber selbst zur Kontrolle bereitstellen sollte.", schließt Hannes Behrens.