13.10.2015

Grüne kritisieren SPD-Hick-Hack beim Ausbau der Lycker Straße

Lycker Str. in Speckenbüttel

In der Auseinandersetzung um den geplanten Ausbau der Lycker Straße in Speckenbüttel hat der Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Sönke Allers, dieses Thema für beendet erklärt. Als Grund für seine Entscheidung nennt Herr Allers die Höhe der von den Anwohnerinnen und Anwohnern zu tragenden Kosten. „Dass die SPD in dieser Sache der Bauverwaltungen den schwarzen Peter zuschiebt, ist schon sehr dreist“, wundert sich Claudius Kaminiarz, baupolitischer Sprecher der Grünen Stadtverordneten Fraktion. „Leidet Herr Allers denn an schwerem Gedächtnisverlust? Immerhin waren es einige SPD-Größen, die in unmittelbarer Nähe der Lycker Straße wohnen, die dieses Ausbauprojekt unbedingt wollten. Und dabei war ihnen sehr wohl bewusst, dass dies einige Anwohnerinnen und Anwohner viel Geld kosten würde. Jetzt mit dem Vorwand höherer Umbaukosten auf die Bauverwaltung zu zeigen und ‚haltet den Dieb‘ zu schreien, ist mehr als unredlich. Wir können und wollen nicht jede haltlose Polemik von Herrn Allers öffentlich kommentieren. Aber in diesem Fall müssen wir unsere Baustadträtin Frau Dr. Ehbauer und ihre Verwaltung gegen diese fantastische Verdrehung der Tatsachen in Schutz nehmen.“

Mit ihrem Vorgehen in dieser Angelegenheit verlasse die SPD zudem die Wege seriöser Kommunalpolitik, so Kaminiarz: „Erst fordert die SPD hinter den Kulissen einen Umbau der Lycker Straße. Dann drängt sie derart auf einen Beschluss, dass die Kosten nicht in Ruhe kalkuliert werden können. Schließlich bläst sie alles ab, weil Bürgerinnen und Bürger ihre Bedenken äußern. Und am Ende versucht sie noch schnell, die Verantwortung für das Ganze anderen in die Schuhe zu schieben. Uns Grüne würde schon interessieren, was Herr Allers eigentlich mit diesem Hin und Her bezweckt. Und warum entscheidet hier eigentlich die Politik darüber, welche Straßen repariert werden sollen? Immerhin haben wir mit dem Amt für Straßen- und Brückenbau eine Fachbehörde, die festlegt, welche Straßen dringend erneuert werden müssen und welche noch warten können. Es muss auch in Bremerhaven zur Normalität werden, diese Reihenfolge ohne politischen Einfluss abzuarbeiten“, betont Kaminiarz abschließend.

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